Die Wer­bung für Fit­ness­san­da­len

Wer sein Pro­dukt mit gesund­heits­för­dern­der Wir­kun­gen bewirbt, muss die­se gesund­heits­för­dern­de Wir­kung auch hin­rei­chend wis­sen­schaft­lich bele­gen kön­nen. Ist das nicht der Fall, ist die Wer­bung zur Täu­schung der Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher geeig­net und damit irre­füh­rend.

Die Wer­bung für Fit­ness­san­da­len

So die Ent­schei­dung des Ober­lan­des­ge­richts Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Waren­hau­ses, das in einem Pro­spekt für Fit­ness­san­da­len mit For­mu­lie­run­gen wie „kann hel­fen, Cel­lu­li­te vor­zu­beu­gen“ und „kann hel­fen, die Mus­ku­la­tur zu kräf­ti­gen“, „unter­stützt eine gute Hal­tung“ und die „run­de Soh­len­form unter­stützt die natür­li­che Roll­be­we­gung des Fußes“ gewor­ben hat. Zudem wur­de in einer Abbil­dung eine erhöh­te Mus­kel­ak­ti­vi­tät der Bei­ne um bis zu 20% im unte­ren Bereich, bis zu 13% im mitt­le­ren Bereich und bis zu 30% im obe­ren Bereich behaup­tet. Ein kla­gen­der Ver­ein, zu des­sen Auf­ga­be die Wah­rung der Wett­be­werbs­re­geln im Inter­es­se sei­ner Mit­glie­der gehört, hat die Unter­las­sung die­ser Wer­bung mit der Begrün­dung bean­tragt, die wer­ben­den Aus­sa­gen sei­en unrich­tig. Bereits vor dem Land­ge­richt Mainz hat­te die Kla­ge Erfolg. Das Gut­ach­ten eines Sach­ver­stän­di­gen hat­te erge­ben, dass die in der Wer­bung auf­ge­führ­ten Effek­te wis­sen­schaft­lich nicht belegt sei­en. Die Beklag­te wur­de daher vom Land­ge­richt ver­pflich­tet, die ent­spre­chen­de Wer­bung zu unter­las­sen. Dage­gen hat das Waren­haus Beru­fung ein­ge­legt.

Nach Auf­fas­sung des Ober­lan­des­ge­richts Koblenz sei die Wer­bung der Beklag­ten irre­füh­rend. Es sei nicht wis­sen­schaft­lich erwie­sen, dass das Tra­gen der San­da­len die behaup­te­ten Effek­te zei­ge. Wer mit gesund­heit­li­chen Wir­kun­gen von Pro­duk­ten wer­be, müs­se beson­ders stren­ge Anfor­de­run­gen an die Rich­tig­keit, Ein­deu­tig­keit und Klar­heit der Aus­sa­gen erfül­len. Wenn aber eine gesund­heits­för­dern­de Wir­kung nicht hin­rei­chend wis­sen­schaft­lich belegt wer­den kön­ne, sei die Wer­bung zur Täu­schung der Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher geeig­net und damit irre­füh­rend. Auf­grund die­ser Irre­füh­rung wur­de der Beklag­ten unter­sagt, mit die­sen Aus­sa­gen für die Fit­ness­san­da­len zu wer­ben.

Ober­lan­des­ge­richt Koblenz, Urteil vom 10. Janu­ar 2013 – 9 U 922/​12