Gesetz gegen den unlau­te­ren Wett­be­werb (UWG) – War­um sich ein Ver­stoß nicht lohnt

Kon­kur­renz­kämp­fe zwi­schen Unter­neh­men sind in der frei­en Wirt­schaft, sei es im pro­du­zie­ren­den Gewer­be, im Dienst­leis­tungs­sek­tor oder den sons­ti­gen Bran­chen an der Tages­ord­nung. Die Unter­neh­men stre­ben dabei stets eine Topp­lat­zie­rung auf dem Markt an. Indi­ka­to­ren hier­für sind oft­mals der eige­ne Markt­an­teil oder das eige­ne Markt­wachs­tum. Unter­neh­men ver­su­chen die­se bei­de zu opti­mie­ren, benut­zen dabei jedoch nicht sel­ten Maß­nah­men oder Prak­ti­ken, die vom Geset­zes­ge­ber her ver­bo­ten sind. Die­se Maß­nah­men oder Prak­ti­ken, fal­len unter dem Begriff des „unlau­te­ren Wettbewerbs“. 

Gesetz gegen den unlau­te­ren Wett­be­werb (UWG) – War­um sich ein Ver­stoß nicht lohnt

Unter­neh­men, wel­che sich einen unfai­ren Vor­teil durch die Nut­zung sen­si­bler Daten, wie der bewuss­ten Ver­let­zung von Geschäfts­ge­heim­nis­sen ver­schaf­fen, eben­so wie Unter­neh­men, die täu­schen­de und fälsch­li­che Anga­ben inner­halb ihrer Wer­be­maß­nah­men ver­wen­den, machen sich straf­bar gegen das Gesetz gegen den unlau­te­ren Wett­be­werb (UWG) ver­sto­ßen zu haben. Eben­so ist es straf­bar, ein ande­res Unter­neh­men zu einem Ver­trags­bruch zu ver­lei­ten oder durch Maß­nah­men zu ver­hin­dern, dass Kon­kur­renz­un­ter­neh­men kei­ne Mög­lich­keit besit­zen ihre Pro­duk­te am Markt abzusetzen.

Die­se und wei­te­re Akti­vi­tä­ten wer­den durch das UWG unter­sagt. Kurz gespro­chen unter­sagt das UWG alle jene Unter­neh­mens­ak­ti­vi­tä­ten, ‑maß­nah­men, ‑tech­ni­ken oder ‑metho­den, die zu einer wesent­li­chen Beein­träch­ti­gung der Ver­brau­cher, Markt­teil­neh­mer oder der eige­nen Kon­kur­renz füh­ren. Somit soll durch das UWG eine sich nega­tiv aus­wir­ken­de Wett­be­werbs­ver­zer­rung ver­hin­dert werden.

Die Aktu­ell gel­ten­de Fas­sung des UWG wird hier­bei vor allem vom euro­päi­schen Gemein­schafts­recht geprägt, damit eine Har­mo­ni­sie­rung der EU-Mit­glie­der bezüg­lich ihrer Richt­li­ni­en erreicht wer­den kann.

Nichts­des­to­trotz befin­den sich die Grund­zü­ge des Geset­zes gegen unlau­te­ren Wett­be­werb etwa 121 Jah­re zurück. 1896 wur­de die ers­te Fas­sung des heut­zu­ta­ge gel­ten­den Geset­zes unter dem Namen „Gesetz zur Bekämp­fung des unlau­te­ren Wett­be­werbs“ ver­öf­fent­licht. Das Gesetz zur Bekämp­fung des unlau­te­ren Wett­be­werbs ist sozu­sa­gen der Grund­stein für das aktu­ell gel­ten­de UWG Gesetz, wes­sen Namen seit dem Jah­re 1909 Bestand hat. Die Namens­än­de­rung und die Anpas­sung an das euro­päi­sche Gemein­schafts­recht sind und waren jedoch nicht die ein­zi­gen Ver­än­de­run­gen seit dem Jah­re 1986. Im Lau­fe der ver­gan­ge­nen 121 Jah­re durch­lief das Gesetz die unter­schied­lichs­ten Veränderungen.

Trotz allen Anpas­sun­gen seit sei­nem erst­ma­li­gen in Kraft tre­ten, sieht das deut­sche Gesetz bei Ver­stoß gegen das UWG, für ein Unter­neh­men immer noch oft­mals nicht uner­heb­li­che Stra­fen vor. 

Häu­fig wer­den Unter­neh­men die gegen das UWG Ver­sto­ßen von ihren Kon­kur­ren­ten auf Scha­dens­er­satz eben­so wie auf Unter­las­sung ver­klagt. Damit die Kla­ge jedoch durch­setz­bar ist, muss das kla­gen­de Unter­neh­men zunächst bewei­sen, dass ihnen durch die Metho­den der Kon­kur­renz Scha­den ent­stan­den ist. Soll­te auch ihre Kon­kur­renz es nicht so genau mit dem gel­ten­den Recht sehen, dann sind ihnen Maß­nah­men zu emp­feh­len, die dem unlau­te­ren Wett­be­werb ent­ge­gen­wir­ken. Infor­ma­tio­nen hier­für kön­nen sie bei­spiels­wei­se auf lentz-detektei.de erhalten.