Lan­gen­scheidt-Gelb

Für eine mar­ken­mä­ßi­ge Ver­wen­dung einer Far­be spricht deren lang­jäh­ri­ge und durch­gän­gi­ge Ver­wen­dung durch den Markt­füh­rer im gesam­ten Pro­dukt­seg­ment (hier: zwei­spra­chi­ge Wör­ter­bü­cher in Print­form). In die­sem Fall steht der Annah­me einer mar­ken­mä­ßi­gen Ver­wen­dung der Umstand nicht ent­ge­gen, dass die Far­be zusam­men mit wei­te­ren Kenn­zei­chen ver­wen­det wird.

Lan­gen­scheidt-Gelb

Ob der Ver­brau­cher in einer kon­tur­lo­sen Farb­mar­ke einen betrieb­li­chen Her­kunfts­hin­weis sieht, kann durch demo­sko­pi­sche Unter­su­chun­gen nur fest­ge­stellt wer­den, wenn Gegen­stand der Befra­gung ein Mus­ter der Far­be und nicht die kon­kre­te Form der Ver­wen­dung zusam­men mit wei­te­ren Zei­chen ist.

Für die Annah­me einer Ver­kehrs­durch­set­zung einer abs­trak­ten Farb­mar­ke im Sin­ne von § 8 Abs. 3 Mar­kenG ist kein deut­lich über 50% lie­gen­der Durch­set­zungs­grad erforderlich.

Liegt zwi­schen Anmel­de­tag und Zeit­punkt der Fer­ti­gung eines demo­sko­pi­schen Gut­ach­tens ein gro­ßer Zeit­raum (hier: 13 Jah­re), schließt dies grund­sätz­lich die Annah­me aus, dass das Ergeb­nis des Gut­ach­tens auf den Anmel­de­tag bezo­gen wer­den kann. Etwas ande­res kann nur in beson­de­ren, an stren­ge Vor­aus­set­zun­gen geknüpf­ten Fall­ge­stal­tun­gen gel­ten. Von einem sol­chen Aus­nah­me­fall ist aus­zu­ge­hen, wenn in spe­zi­el­len Waren­be­rei­chen die in Fra­ge ste­hen­den Pro­duk­te sich nicht rasch ändern, die Markt­ent­wick­lung über lan­ge Zeit­räu­me zuver­läs­sig beur­teilt wer­den kann und die für die Ver­kehrs­durch­set­zung spre­chen­den Umstän­de ein­deu­tig sind.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 23. Okto­ber 2014 – I ZB 61/​13