Pro­fes­so­ren­ti­tel für Erfin­der der Plastination

Der vor Allem durch sei­ne Lei­chen­schau „Kör­per­wel­ten“ bekannt gewor­de­ne Lei­chen­prä­pa­ra­tor Gun­ther von Hagens durf­te sei­nen Pro­fes­so­ren­ti­tel aus Chi­na ohne jeg­li­che Beschrän­kung füh­ren. So hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Müns­ter im Fal­le des Herrn von Hagens zum zwei­ten Male ent­schie­den. Gun­ther von Hagens, der Erfin­der der Plas­ti­na­ti­on – einem Kon­ser­vie­rungs­ver­fah­ren für mensch­li­che und

Lesen

Per­so­nal­pla­nun­gen zum Daim­ler­vor­stand als Insider-Informationen

Ein Zwi­schen­schritt, der einer Ent­schei­dung eines bör­sen­no­tier­ten Unter­neh­mens vor­aus­geht, kann eine Insi­­der-Infor­­ma­­ti­on dar­stel­len, über die die Finanz­märk­te infor­miert wer­den müs­sen. Um die Inte­gri­tät der Finanz­märk­te der Euro­päi­schen Uni­on sicher­zu­stel­len und das Ver­trau­en der Anle­ger in die­se Märk­te zu stär­ken, ver­bie­tet die Richt­li­nie 2003/​6 Insi­­der-Geschäf­­te und ver­pflich­tet Emit­ten­ten von Finanz­in­stru­men­ten, Insider-Informationen,

Lesen

Krank­heits­kos­ten aus außer­ge­wön­li­che Belas­tung – und der Nach­weis ihrer Zwangsläufigkeit

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat die vom Gesetz­ge­ber ein­ge­führ­ten for­mel­len Anfor­de­run­gen an den Nach­weis bestimm­ter Krank­heits­kos­ten (für deren Aner­ken­nung als außer­ge­wöhn­li­che Belas­tung) als ver­fas­sungs­recht­lich nicht zu bean­stan­den beur­teilt. Nach § 33 Abs. 1 EStG wird die Ein­kom­men­steu­er auf Antrag ermä­ßigt, wenn einem Steu­er­pflich­ti­gen zwangs­läu­fig grö­ße­re Auf­wen­dun­gen als der über­wie­gen­den Mehr­zahl der Steu­er­pflich­ti­gen gleicher

Lesen

Wei­ter­hin Ver­öf­fent­li­chungs­ver­bot für „Mein Kampf“

Das Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen hat das zuletzt vom Land­ge­richt Mün­chen I am 8. März 2012 ver­füg­te Ver­öf­fent­li­chungs­ver­bot für kom­men­tier­te Aus­zü­ge aus dem Hit­­ler-Buch „Mein Kampf“ bestä­tigt. Auf Antrag des Frei­staats Bay­ern hat­te das Land­ge­richt Mün­chen I bereits am 25. Janu­ar 2012 eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung erlas­sen, mit der einer bri­ti­schen Ver­lags­ge­sell­schaft und deren Geschäftsführer

Lesen

24 Bus­brän­den

Ein Bus­un­ter­neh­mer aus dem Raum Schwe­rin wird ange­klagt, sei­ne eige­nen Bus­se und Fahr­zeu­ge eines Kon­kur­ren­ten in Brand gesteckt zu haben. Die Staats­an­walt­schaft Schwe­rin hat die Ankla­ge des 39-jäh­­ri­­gen Mann aus Plau am See wegen des hin­rei­chen­den Ver­dachts der mehr­fa­chen Brand­stif­tung bzw. Anstif­tung dazu beim Land­ge­richt Schwe­rin ein­ge­reicht. Dem in Unter­su­chungs­haft befindlichen

Lesen

Inter­na­tio­na­les Tref­fen von Exper­ten des Insolvenzrechts

Laut Pres­se­mit­tei­lung des Lan­des Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len fin­det in der nor­d­rhein-wes­t­­fä­­li­­schen Lan­des­ver­tre­tung in Brüs­sel das 13. Kol­lo­qui­um des Inter­na­tio­nal Exchan­ge on Insol­ven­cy Law (IEEI) statt. Vom 30. Mai 2012 bis zum 1. Juni 2012 tref­fen sich Exper­ten des Insol­venz­rechts aus Euro­pa und Über­see. Die­ses Kol­lo­qui­um besteht seit dem Jahr 2000 als Netzwerk

Lesen

Urteil gegen jun­ge Gewalt­tä­ter vom Bahn­hof Friedrichstraße

Das Urteil des Land­ge­richts Ber­lin gegen die jun­gen Gewalt­tä­ter vom Bahn­hof Fried­rich­stra­ße ist rechts­kräf­tig. In der Nacht zum 23. April 2011 schlug der stark alko­ho­li­sier­te Ange­klag­te, ein 18jähriger Gym­na­si­ast, auf dem U‑Bahnhof Fried­rich­stra­ße in Ber­lin den ihm zuvor unbe­kann­ten 29-jäh­­ri­­gen Neben­klä­ger Mar­kus P. mit einer noch teil­wei­se gefüll­ten Hart­plas­tik­fla­sche nieder.

Lesen

Kein Park­haus im Nord­dei­cher Hafen

Die Nord­dei­cher Schiffs­werft GmbH ist jetzt vor dem Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig end­gül­tig mit ihrer Absicht geschei­tert, eine Bau­ge­neh­mi­gung zu erhal­ten, die ihr die Nut­zung ihrer im Hafen­ge­biet von Nord­deich gele­ge­nen Boots­la­ger­hal­le als Park­haus für ca. 250 Kraft­fahr­zeu­ge in den Som­mer­mo­na­ten und zur Anle­gung eines Park­plat­zes auf der sich an die

Lesen