„Stubbi“ als cha­rak­te­ris­ti­sche Flaschenform

Wird in einer Wer­bung der Begriff „Stubbi“ nicht als Mar­ke son­dern ledig­lich als beschrei­ben­den Hin­weis auf die abge­füll­te Men­ge und die Fla­schen­form des Getränks ver­wen­det, han­delt es sich um eine nach dem Mar­ken­recht erlaub­te „beschrei­ben­de Benutzung“.

„Stubbi“ als cha­rak­te­ris­ti­sche Flaschenform

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Beschwer­de gegen eine Ent­schei­dung des Land­ge­richts Koblenz zurück­ge­wie­sen. Einer Eife­ler Braue­rei­grup­pe, die Inha­be­rin der Wort­mar­ke „STUBBI“ ist, hat­te einer in Koblenz ansäs­si­gen Braue­rei die Wer­bung mit dem Begriff „Stubbi“ unter­sa­gen las­sen wol­len. Die beklag­te Braue­rei hat im Inter­net mit der For­mu­lie­rung „Pro­bie­ren Sie das neue Koblen­zer Rad­ler in der Stubbi-Fla­sche“ für ein Bier­misch­ge­tränk gewor­ben. Die Klä­ge­rin hat­te von der Beklag­ten ver­langt, die Wer­bung mit dem Begriff „Stubbi“ zu unter­las­sen. Bereits beim Land­ge­richt war der ent­spre­chen­de Antrag auf Erlass einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung ohne Erfolg geblie­ben. Dage­gen ist Beschwer­de ein­ge­reicht worden.

In sei­ner Ent­schei­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Koblenz dar­ge­legt, dass durch die maß­geb­li­che Vor­schrift des § 23 Nr. 2 des Mar­ken­ge­set­zes allen Wirt­schafts­teil­neh­mern die Mög­lich­keit erhal­ten blei­ben sol­le, beschrei­ben­de Anga­ben zur Bezeich­nung von Merk­ma­len ihrer Waren oder Dienst­leis­tun­gen zu ver­wen­den. Die Beklag­ten hät­ten den Begriff „Stubbi“ nicht als Mar­ke son­dern ledig­lich als beschrei­ben­den Hin­weis auf die abge­füll­te Men­ge und die Fla­schen­form des Getränks ver­wen­det. Die­se Beschrei­bung ermög­li­che den Kun­den ein Ver­ständ­nis von bestimm­ten Merk­ma­len des ange­bo­te­nen Pro­dukts, näm­lich die Abfül­lung in einer 0,33 Liter-Fla­sche mit einer cha­rak­te­ris­ti­schen, gedrun­ge­nen Form, die in Fach­krei­sen als „Steinie“-Flasche bezeich­net wer­de, in der Regi­on Koblenz und dar­über hin­aus aber umgangs­sprach­lich als „Stubbi“ bekannt sei.

Folg­lich wer­de der Begriff „Stubbi“ in wei­ten Tei­len des Ver­brei­tungs­ge­biets der Koblen­zer Braue­rei seit Jahr­zehn­ten als Inbe­griff für genau die­se Fla­schen­form ver­stan­den, nicht dage­gen als Hin­weis auf die Her­kunft des dar­in abge­füll­ten Bie­res. Die Beschrei­bung sei ins­be­son­de­re bereits lan­ge geläu­fig, bevor die Klä­ge­rin ihn im Jah­re 2001 habe mar­ken­mä­ßig in der Schreib­wei­se mit Groß­buch­sta­ben schüt­zen las­sen. Zudem wer­de die Fla­schen­form seit Jahr­zehn­ten von der Klä­ge­rin und zahl­rei­chen ande­ren Braue­rei­en genutzt.

Letzt­lich ver­sto­ße die beschrei­ben­de Benut­zung der Mar­ke der Klä­ge­rin durch die Beklag­ten auch nicht gegen die guten Sit­ten. Die Ver­wen­dung des Begrif­fes beein­träch­ti­ge ins­be­son­de­re die Klä­ge­rin nicht der­art schwer in ihren geschäft­li­chen Inter­es­sen, dass dies die ledig­lich beschrei­ben­de Ver­wen­dung durch die Beklag­te ver­bie­ten müs­se. Die Beklag­te infor­mie­re ihre Kun­den nur über die Fla­schen­form und grei­fe den guten Ruf der Mar­ke der Klä­ge­rin dabei nicht an.

Ober­lan­des­ge­richt Koblenz, Urteil vom 20. Dezem­ber 2012 – 6 W 615/​12