Gemeinnützige Vereine - und ihre wirtschaftliche Tätigkeit

Gemeinnützige Vereine — und ihre wirtschaftliche Tätigkeit

Der Bun­des­gericht­shof hat­te aktuell über die Rechts­beschw­erde eines mehrere Kindertagesstät­ten betreiben­den Vere­ins zu entschei­den, mit der dieser sich gegen seine Amt­slöschung im Vere­in­sreg­is­ter gewehrt hat, und dabei Rechtssicher­heit für gemein­nützige Vere­ine geschaf­fen: Der beteiligte Vere­in ist seit dem 2. Okto­ber 1995 im Vere­in­sreg­is­ter einge­tra­gen. In § 2 sein­er Satzung ist

Weiterlesen
Gemeinnützigkeit - und der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb

Gemeinnützigkeit — und der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb

Nach § 5 Abs.1 Nr. 9 Satz 1 KStG ist eine Kör­per­schaft von der Kör­per­schaft­s­teuer befre­it, wenn sie nach der Satzung und der tat­säch­lichen Geschäfts­führung auss­chließlich und unmit­tel­bar gemein­nützi­gen, mildtäti­gen oder kirch­lichen Zweck­en dient (§§ 51 bis 68 AO). Unter­hält sie einen wirtschaftlichen Geschäfts­be­trieb (§ 14 AO), ist die Steuer­be­freiung

Weiterlesen
Der auf 0 EUR lautenden Körperschaftsteuerbescheid - und der Streit um die Gemeinnützigkeit

Der auf 0 EUR lautenden Körperschaftsteuerbescheid — und der Streit um die Gemeinnützigkeit

Zur Dar­legung ein­er Rechtsver­let­zung i.S. des § 40 Abs. 2 FGO durch einen auf 0 EUR lau­t­en­den Kör­per­schaft­s­teuerbescheid reicht es aus, dass der Hochschule gel­tend macht, in dem Bescheid werde zu Unrecht seine Kör­per­schaft­s­teuerpflicht bejaht, weil er gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG von der Kör­per­schaft­s­teuer befre­it sei1.

Weiterlesen
Britische Universitätskolleges - und ihre Gemeinnützigkeit in Deutschland

Britische Universitätskolleges — und ihre Gemeinnützigkeit in Deutschland

Ein­rich­tun­gen, die auss­chließlich ideelle oder altru­is­tis­che Ziele ver­fol­gen und nicht auf einem Markt in Wet­tbe­werb mit anderen Wirtschaft­steil­nehmern auftreten, sind man­gels Erwerb­szwecks vom union­srechtlichen Gesellschafts­be­griff des Art. 54 AEUV ausgenom­men. Hinge­gen kön­nen ver­mö­gensver­wal­tende Tätigkeit­en gemein­nütziger Kör­per­schaften einen Erwerb­szweck i.S. des Art. 54 AEUV begrün­den. Die formelle Satzungsmäßigkeit nach § 59

Weiterlesen
Gemeinnützigkeit einer Kunststiftung - und das Eigeninteresse des Stifters

Gemeinnützigkeit einer Kunststiftung — und das Eigeninteresse des Stifters

Die Gemein­nützigkeit ein­er Stiftung zur Bewahrung und Förderung von bilden­der Kun­st ist bei einem maßge­blichen Eigen­in­ter­esse des Stifters aus­geschlossen. Nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG sind Kör­per­schaften, Per­so­n­en­vere­ini­gun­gen und Ver­mö­gens­massen, die nach der Satzung, dem Stiftungs­geschäft oder der son­sti­gen Ver­fas­sung und nach der tat­säch­lichen Geschäfts­führung auss­chließlich und unmit­tel­bar

Weiterlesen
Die Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins - und der Zweckbetrieb

Die Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins — und der Zweckbetrieb

Ein von einem gemein­nützi­gen Karnevalsvere­in in der Karnevalswoche durchge­führtes Kostüm­fest ist kein für die Vere­in­szwecke “unent­behrlich­er Hil­fs­be­trieb” und deshalb kein Zweck­be­trieb. Ein Zweck­be­trieb liegt nicht vor, wenn der wirtschaftliche Geschäfts­be­trieb nur einen finanziellen Beitrag zur gemein­nützi­gen Tätigkeit leis­tet und deshalb abstrakt gese­hen eine Zweck­er­re­ichung auch ohne diesen Geschäfts­be­trieb denkbar wäre.

Weiterlesen