Käs Law - Urheberrecht mit G'schmäckle

Käs Law – Urhe­ber­recht mit G’schmäckle

Der Geschmack eines Lebens­mit­tels kann kei­nen Urhe­ber­rechts­schutz genie­ßen. Der Geschmack eines Lebens­mit­tels ist näm­lich nicht als „Werk“ ein­zu­stu­fen. Das ent­schied der Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on jetzt im Streit zwi­schen zwei nie­der­län­di­schen Käse­her­stel­lern: Der „Hek­sen­k­aas“ ist ein Streich­kä­se mit Crè­me fraîche und Kräu­tern, den ein nie­der­län­di­scher Gemü­seund Frisch­pro­duk­te­händ­ler im Jahr 2007

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Kein vegetarischer Käse.

Kein vege­ta­ri­scher Käse.

Rein pflanz­li­che Pro­duk­te dür­fen grund­sätz­lich nicht unter Bezeich­nun­gen wie „Milch“, „Rahm“, „But­ter“, „Käse“ oder „Joghurt“ ver­mark­tet wer­den, die das euro­päi­sche Uni­ons­recht Pro­duk­ten tie­ri­schen Ursprungs vor­be­hält. Dies gilt nach einem Urteil des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on auch, wenn die­se Bezeich­nun­gen durch klar­stel­len­de oder beschrei­ben­de Zusät­ze ergänzt wer­den, die auf den pflanzlichen

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Der verschwiegene Schmelzkäse

Der ver­schwie­ge­ne Schmelzkäse

Die Anga­be „mit Käse“ (hier: bei einem Fer­tig­kar­tof­fel­gra­tin) bedeu­tet nicht, dass das Pro­dukt unbe­han­del­ten Käse ent­hält. Es darf auch eine Schmel­z­­kä­­se-Zube­­rei­­tung sein. Eine Anga­be ist dann irre­füh­rend, wenn die Gefahr besteht, dass die ange­spro­che­nen Ver­kehrs­krei­se zu einem erheb­li­chen Teil getäuscht wer­den . Bei der Prü­fung, wel­ches Ver­ständ­nis die Ver­brau­cher in Deutschland

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