Käs Law — Urheberrecht mit G’schmäckle

Der Geschmack eines Lebens­mit­tels kann keinen Urhe­ber­rechtss­chutz genießen. Der Geschmack eines Lebens­mit­tels ist näm­lich nicht als „Werk“ einzustufen. Das entsch­ied der Gericht­shof der Europäis­chen Union jet­zt im Stre­it zwis­chen zwei nieder­ländis­chen Käse­herstellern: Der „Hek­senkaas“ ist ein Stre­ichkäse mit Crème fraîche und Kräutern, den ein nieder­ländis­ch­er Gemüse­und Frisch­pro­duk­te­händler im Jahr 2007

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Panoramafreiheit — und der Kussmund der AIDA-Kreuzfahrtschiffe

Die Panora­mafrei­heit erstreckt sich auch auf Kunst­werke, die nicht orts­fest sind. In dem hier vom Bun­des­gericht­shof entsch­iede­nen Fall hat­te eine Kreuz­­fahrt-Reed­erin geklagt. Ihre Kreuz­fahrtschiffe sind mit dem soge­nan­nten “AIDA Kuss­mund” deko­ri­ert. Das Motiv beste­ht aus einem am Bug der Schiffe aufge­mal­ten Mund, seitlich an den Bor­d­wän­den aufge­mal­ten Augen und von

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Die Romanfigur als unfreiwilliger Werbeträger

Eine bekan­nte lit­er­arische Fig­ur (hier: die von Astrid Lind­gren geschaf­fene Pip­pi Langstrumpf) ist wet­tbe­werb­srechtlich nicht gegen eine Benutzung als Karneval­skostüm geschützt. In dem hier vom Bun­des­gericht­shof entsch­iede­nen Fall betrieb die Beklagte Einzel­han­delsmärk­te. Um für ihre Karneval­skostüme zu wer­ben, ver­wandte sie in Verkauf­sprospek­ten im Jan­u­ar 2010 die Abbil­dun­gen eines Mäd­chens und

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Plagiatswerbung

Wer seine Wer­bung für den Erwerb von Vervielfäl­ti­gungsstück­en eines Werkes auf in einem bes­timmten Mit­glied­staat ansäs­sige Mit­glieder der Öffentlichkeit aus­richtet und diese Mit­glieder der Öffentlichkeit durch ein spez­i­fis­ches Liefer­ungssys­tem und spez­i­fis­che Zahlungsmodal­itäten in die Lage ver­set­zt, sich Vervielfäl­ti­gungsstücke des Werkes liefern zu lassen, bringt die an diese Mit­glieder der Öffentlichkeit

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Auskunftspflicht und Schadensberechnung bei Urheberrechtsverletzungen

Wie berech­net sich der Schadenser­satz für die unbefugte Veröf­fentlichung von Bildern des Mölle­­mann-Absturzes in der Bild-Zeitung? Mit dieser Frage hat­te sich jet­zt der Bun­des­gericht­shof zu beschäfti­gen. Die Frage, inwieweit dem Kläger ein Schadenser­satzanspruch und zur Vor­bere­itung der Berech­nung des Schadenser­satzanspruchs ein unselb­ständi­ger Auskun­ft­sanspruch zuste­ht, richtet sich nach dem zur Zeit

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Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke

Die Wer­bung eines Drit­ten für den Erwerb eines Werkes greift in das Urhe­ber­recht ein. Das urhe­ber­rechtliche Ver­bre­itungsrecht umfasst auch das Recht, das Orig­i­nal oder Vervielfäl­ti­gungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzu­bi­eten. Dies hat der Bun­des­gericht­shof jet­zt in drei bei ihm anhängi­gen Fällen aus Ham­burg entsch­ieden: Die Klägerin im ersten

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