Langenscheidt-Gelb

Für eine marken­mäßige Ver­wen­dung ein­er Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Ver­wen­dung durch den Mark­t­führer im gesamten Pro­duk­t­seg­ment (hier: zweis­prachige Wörter­büch­er in Print­form). In diesem Fall ste­ht der Annahme ein­er marken­mäßi­gen Ver­wen­dung der Umstand nicht ent­ge­gen, dass die Farbe zusam­men mit weit­eren Kennze­ichen ver­wen­det wird.

Langenscheidt-Gelb

Ob der Ver­brauch­er in ein­er kon­tur­losen Farb­marke einen betrieblichen Herkun­ft­shin­weis sieht, kann durch demoskopis­che Unter­suchun­gen nur fest­gestellt wer­den, wenn Gegen­stand der Befra­gung ein Muster der Farbe und nicht die konkrete Form der Ver­wen­dung zusam­men mit weit­eren Zeichen ist.

Für die Annahme ein­er Verkehrs­durch­set­zung ein­er abstrak­ten Farb­marke im Sinne von § 8 Abs. 3 MarkenG ist kein deut­lich über 50% liegen­der Durch­set­zungs­grad erforder­lich.

Liegt zwis­chen Anmelde­tag und Zeit­punkt der Fer­ti­gung eines demoskopis­chen Gutacht­ens ein großer Zeitraum (hier: 13 Jahre), schließt dies grund­sät­zlich die Annahme aus, dass das Ergeb­nis des Gutacht­ens auf den Anmelde­tag bezo­gen wer­den kann. Etwas anderes kann nur in beson­deren, an strenge Voraus­set­zun­gen geknüpften Fallgestal­tun­gen gel­ten. Von einem solchen Aus­nah­me­fall ist auszuge­hen, wenn in speziellen Waren­bere­ichen die in Frage ste­hen­den Pro­duk­te sich nicht rasch ändern, die Mark­ten­twick­lung über lange Zeiträume zuver­läs­sig beurteilt wer­den kann und die für die Verkehrs­durch­set­zung sprechen­den Umstände ein­deutig sind.

Bun­des­gericht­shof, Beschluss vom 23. Okto­ber 2014 — I ZB 61/13