Traubenzucker — und die dreidimensionalen Formmarken

Der Bun­des­gericht­shof hat zwei Entschei­dun­gen des Bun­despatent­gerichts aufge­hoben, mit denen die Löschung von drei­di­men­sion­alen For­m­marken für Trauben­zuck­er ange­ord­net wur­den. Für die Marken­in­hab­erin sind drei­di­men­sion­ale For­m­marken als verkehrs­durchge­set­zte Zeichen für die Ware “Trauben­zuck­er” reg­istri­ert. Die Marke, die Gegen­stand des ersten der bei­den Ver­fahren1 ist, zeigt einen Stapel von acht quader­för­mi­gen Täfelchen

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Dreidimensionale quadratische Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Der Bun­des­gericht­shof hat heute zwei Entschei­dun­gen des Bun­despatent­gerichts aufge­hoben, mit denen die Löschung von qua­dratis­chen Ver­pack­ungs­marken für Tafelschoko­lade ange­ord­net wor­den ist. Für die Marken­in­hab­erin sind drei­di­men­sion­ale For­m­marken als verkehrs­durchge­set­zte Zeichen für die Ware “Tafelschoko­lade” reg­istri­ert. Sie zeigen jew­eils die Vor- und Rück­seite ein­er neu­tralen qua­dratis­chen Ver­pack­ung mit einem qua­dratis­chen Ver­pack­ungskör­p­er,

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Biermarken — und die Warenähnlichkeit

Bei der Beurteilung der Frage der Warenähn­lichkeit darf der Gesicht­spunkt der funk­tionellen Ergänzung nicht zur Ver­nach­läs­si­gung der weit­eren Fak­toren ver­leit­en, die im Rah­men der Prü­fung der Pro­duk­tähn­lichkeit rel­e­vant sein kön­nen. Entsprechen­des gilt für die Ver­hält­nisse beim Ver­trieb der Waren, denen bei der Beurteilung der Frage, ob die Waren einan­der ähn­lich

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Markenverletzungen durch Privatverkäufe auf eBay

Den Tatbe­stand ein­er Marken­ver­let­zung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a GMV erfüllen nur solche Hand­lun­gen, die ohne Zus­tim­mung des Inhab­ers der Marke im geschäftlichen Verkehr vorgenom­men wer­den. Von einem Han­deln im geschäftlichen Verkehr ist nicht schon dann auszuge­hen, wenn

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Unterlassungsanspruch aus zwei Marken?

Die Klägerin stützt ihr Klage­begehren insoweit auf ver­schiedene Stre­it­ge­gen­stände, als sie in erster Lin­ie aus zwei einge­tra­ge­nen Marken vorge­ht1. Zudem hat sie im hier entsch­iede­nen sich hil­f­sweise auf ihr Unternehmenskennze­ichen und wiederum hil­f­sweise hierzu auf ihr Namen­srecht sowie auf all­ge­meine delik­t­srechtliche Vorschriften gestützt. Die Klägerin hat allerd­ings in den Tat­sachenin­stanzen

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Hard Rock Cafe Heidelberg

Der Bun­des­gericht­shof hat im Stre­it zwis­chen der weltweit täti­gen “Hard Rock”-Gruppe und dem “Hard Rock Cafe Hei­del­berg” entsch­ieden: Das “Hard Rock Cafe Hei­del­berg” kann unter dieser Beze­ich­nung weit­er betrieben wer­den, es dür­fen dort aber keine mit dem inter­na­tion­al bekan­nten “Hard-Rock-Cafe-Logo” gekennze­ich­neten Artikel mehr verkauft wer­den. Eine Klägerin, die zur weltweit

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