Schüßler-Salze als „sanfte Begleiter in der Schwangerschaft“

Die Wer­bung für Schüßler-Salze als “san­fte Begleit­er in der Schwanger­schaft” ist unzuläs­sig. So urteilte jet­zt das Ober­lan­des­gericht Hamm die in der Deutschen Hebam­men­zeitschrift in Bezug auf zwei homöopathis­che Arzneimit­tel veröf­fentlichte Wer­beaus­sage „Schüßler-Salze … San­fte Begleit­er in der Schwanger­schaft“ als irreführend. Das Ober­lan­des­gericht Hamm bestätigte damit eine einst­weilige Ver­fü­gung des Landgerichts Dort­mund, die diese Wer­beaus­sage unter­sagt.

Schüßler-Salze als „sanfte Begleiter in der Schwangerschaft“

Das beklagte Unternehmen aus Rhe­da-Wieden­brück vertreibt Schüßler-Salze u.a. als homöopathis­che Arzneimit­tel, die als solche reg­istri­ert, aber nicht mit Anwen­dungs­ge­bi­eten zuge­lassen sind. Sie hat­te in der Deutschen Hebam­men­zeitschrift mit der Aus­sage „Schüßler-Salze … San­fte Begleit­er in der Schwanger­schaft“ für zwei ihrer homöopathis­chen Arzneimit­tel gewor­ben, worin der kla­gende Ver­band eine irreführende Wer­bung sah und von der Beklagten ein Unter­lassen der Wer­beaus­sage ver­langt hat. Das Ober­lan­des­gerichts Hamm hat den Unter­las­sungsanspruch bestätigt:

Die zu bean­standende Wer­beaus­sage bein­halte auch aus Sicht der ange­sproch­enen fachkundi­gen Hebam­men ein falsches Wirkungsver­sprechen im Sinne von § 3 Nr. 1 Heilmit­tel­wer­bege­setz. Bewor­ben wür­den reg­istri­erte homöopathis­che Arzneimit­tel, bei denen das eigentliche Anwen­dungs­ge­bi­et wie z. B. der Bere­ich ein­er Krankheit, in dem das Arzneimit­tel wirken solle, nicht genan­nt wer­den dürfe, um eine Irreführung zu ver­mei­den. Für diese Mit­tel dürfe dann erst recht nicht mit einem umfassenderen Ein­satzbere­ich — einen solchen stelle die Schwanger­schaft dar — gewor­ben wer­den.

In Bezug auf die Schwanger­schaft werde mit der Wer­beaus­sage der Ein­druck erweckt, dass die genan­nten Mit­tel scho­nend und dauer­haft pos­i­tiv­en Ein­fluss speziell für die Schwan­geren ent­fal­ten kön­nten, die Krankheit­en oder Beschw­er­den aus dem Anwen­dungs­bere­ich der in Frage ste­hen­den Mit­tel aufwiesen.

Der Ein­druck sei falsch, weil die Wirkung der bewor­be­nen Arzneimit­tel nicht wis­senschaftlich gesichert sei. Es beste­he die Gefahr, dass Hebam­men den Schwan­geren im Ver­trauen auf die Wer­beangabe zur Ein­nahme des bewor­be­nen homöopathis­chen Arzneimit­tels rieten. Das halte die Schwan­gere möglicher­weise von der Befra­gung ihres Arztes oder von der Ein­nahme ange­blich mehr belas­ten­der, aber bess­er helfend­er Prä­parate ab.

Ober­lan­des­gericht Hamm, Urteil vom 13. Dezem­ber 2012 — I‑4 U 141/12