Verwechslungsgefahr beim Likör

Bei der Prü­fung der Ver­wech­slungs­ge­fahr kommt es auf die Auf­fas­sung des nor­mal informierten, angemessen aufmerk­samen und ver­ständi­gen Durch­schnittsver­brauch­ers der in Rede ste­hen­den Waren oder Dien­stleis­tun­gen an. Die Annahme ein­er ges­pal­te­nen Verkehrsauf­fas­sung ist deshalb mit dem Begriff der Ver­wech­slungs­ge­fahr als Rechts­be­griff nicht zu vere­in­baren. Eine andere Beurteilung ist nur aus­nahm­sweise dann gerecht­fer­tigt, wenn von den sich gegenüber­ste­hen­den Zeichen ver­schiedene Verkehrskreise ange­sprochen sind, die sich — wie etwa der all­ge­meine Verkehr und Fachkreise oder unter­schiedliche Sprachkreise — objek­tiv voneinan­der abgren­zen lassen. In einem solchen Fall reicht es für die Bejahung eines Ver­let­zungstatbe­stands aus, wenn Ver­wech­slungs­ge­fahr bei einem der ange­sproch­enen Verkehrskreise beste­ht.

Verwechslungsgefahr beim Likör

Die Schutzschranke der beschreiben­den Benutzung (Art. 12 Buchst. b GMV, § 23 Nr. 2 MarkenG) ist nach ihrer Funk­tion und Stel­lung im Gesetz im Löschungsklagev­er­fahren wed­er unmit­tel­bar noch entsprechend anwend­bar.

Die beschreibende Benutzung ein­er Beze­ich­nung, die an sich die Anwen­dung der Schutzschranke nach Art. 12 Buchst. b GMV eröffnet (hier: „Maru­la­blu“ als Beze­ich­nung eines aus der Maru­la-Frucht hergestell­ten Likörs), entspricht nicht den anständi­gen Gepflo­gen­heit­en in Gewerbe oder Han­del, wenn der beschreibende Inhalt der Beze­ich­nung nicht den Tat­sachen entspricht (hier: Likör enthält keine Maru­la-Frucht).

Bun­des­gericht­shof, Urteil vom 27. März 2013 — I ZR 100/11 (AMARULA/Marulablu)